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Die elektronische Wahl

Begriff

Wie bereits bei den vergangenen Sozialwahlen gestattet das Gesetz vom 4. Dezember 2007 über die Sozialwahlen eine elektronische Wahl. Bei diesem System stimmen die Wähler am Tag der Wahlen nicht mit einem Papierstimmzettel ab, sondern geben ihre Stimme elektronisch ab. Seit den Sozialwahlen von 2012 ist es nicht mehr zwingend notwendig, Magnetkarten zu verwenden, um elektronisch abzustimmen. Ansonsten bleiben Verfahren und Bedingungen für die elektronische Wahl gemäß den Artikeln 71 und 77 des Gesetzes wie bei den vorangegangenen Wahlen unverändert. Weitere Informationen finden Sie in der Broschüre auf der Website in französischer (PDF, 805 Kb) oder niederländischer Sprache (PDF, 760 Kb).
 

Entscheidung über die elektronische Wahl

Die Entscheidung über die elektronische Wahl sollte einstimmig durch den Betriebsrat oder den Ausschuss für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz getroffen werden. In Ermangelung solcher Organe kann der Arbeitgeber nicht einseitig beschließen.
Die Entscheidung des Betriebsrates oder des Ausschusses für Gefahrenverhütung und Schutz am Arbeitsplatz muss in der Bekanntmachung, in der das Datum X der Wahlen angekündigt wird, angegeben sein.

Die Modalitäten der elektronischen Wahl

Die elektronische Wahl sollte lediglich als Alternative zu den Papierstimmzetteln angeboten werden. Der Rahmen, in dem die Wahl stattfindet, muss jedoch gleich bleiben.
Die Wahlverrichtungen finden also in einem richtigen Wahlbüro statt, d.h. in Räumlichkeiten, die so gestaltet sind, dass das Wahlgeheimnis gewährleistet werden kann. Darüber hinaus finden alle Wahlverrichtungen unter der Aufsicht von einem physisch anwesenden Wahlbürovorstand statt, das heißt einem Kollegium, das sich aus einem Vorsitzenden, Sekretär und Beisitzern zusammensetzt. Dieser Wahlbürovorstand trägt die Verantwortung für die Wahlverrichtungen und stellt deren reibungslosen Ablauf sicher, insbesondere die Freiheit der Wähler an den Wahlen unter Wahrung des Wahlgeheimnisses und ohne Einfluss oder Behinderung teilzunehmen. Es sind auch Zeugen anwesend, die wenn es nötig sein sollte, Unregelmäßigkeiten im Wahlprotokoll festhalten können.
Eine andere Art der elektronischen Stimmabgabe (z.B. die Abstimmung von zu Hause aus, über den eigenen PC des Arbeitnehmers, usw.) erfüllt die oben genannten Grundsätze nicht. Falls der Arbeitgeber sich entschließt diese Grundsätze nicht einzuhalten, muss er sich darüber im Klaren sein, wie fragil das System ist, was zu einer Wahlanfechtung führen könnte, infolge derer die Wahlergebnisse für nichtig erklärt werden. Immerhin kann die Wahl angefochten werden, sobald einer der Beteiligten nachweist, dass die Wahlverrichtungen nicht ordnungsgemäß durchgeführt wurden und dass dies die Wahlergebnisse beeinflusst haben könnte.
 

Die Einreichung der Software

Das Gesetz vom 4. Dezember 2007 über die Sozialwahlen verpflichtet den Hersteller, eine Kopie seines elektronischen Wahlsystems bei der Generaldirektion der individuellen Arbeitsbeziehungen des FÖD Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung einzureichen. Diese Einreichung muss alle vier Jahre erneut zum Zeitpunkt der Sozialwahlen erfolgen. Daher ist es für die Unternehmen, die eine solche Software erwerben, außerordentlich wichtig sicherzustellen, dass die Einreichung erfolgt ist. Das Unternehmen kann den Hersteller auffordern, die Empfangsbestätigung, die er bei der Einreichung vom FÖD erhalten hat, vorzulegen.
Die Einreichung bedeutet keinesfalls, dass der FÖD Beschäftigung, Arbeit und Soziale Konzertierung für den Inhalt und die Verlässlichkeit des Systems verantwortlich ist.
Diese Unternehmen haben eine Kopie ihres elektronischen Wahlsystems eingereicht: ;

  • Elegio S.A. – Version 4.1.1. (früher: The eID Company)
  • BlueKrypt S.P.R.L – OAdeo Version 5.11  (ersetzt die Version 5.2.0.)

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